Klima
Bürger*innenrat
noch heuer?

Foto von Markus Spiske

Abgeordnete Julia E. Herr hat im Juni dieses Jahres eine parlamentarische Anfrage zur Umsetzung der Forderungen des Klimavolksbegehrens eingebracht. Die Beantwortung durch Bundesministerin Leonore Gewessler am 15. August lässt zwar Aktivitäten erkennen, angesichts der dringlichen Lage allerdings zu wenige und zu langsam.

Der geplante Startzeitpunkt für den Klimarat der Bürger*innen im Sommer 2021 kann nicht eingehalten werden. Covid, notwendige EU-weite Ausschreibung und umfangreiche Vorbereitungen werden als Gründe dafür genannt. Die Zuschlagserteilung für die bisher erfolgten Ausschreibungen wird für Ende September / Anfang Oktober erwartet. Dass der Klimarat noch heuer seine Tätigkeit aufnehmen wird, scheint allerdings eher unwahrscheinlich.

Die vollständige Beantwortung zur paralmentarischen Anfrage kannst du hier lesen, Fragen 5 bis 8 beziehen sich auf den Klima-Bürger*innenrat.