
‚mittendrin mit
Bürgerräten‘
Foto von Artem Podrez
‚! Mehr Demokratie‘ ist laut ihrer Website die größte Nichtregierungsorganisation für direkte Demokratie weltweit. Gemeinsam mit zahlreichen anderen Initiativen, Vereinen, Unternehmen und Organisationen betreiben sie derzeit die Kampagne ‚Bürgerräte: Demokratie für alle‚, mit dem Ziel, losbasierte Bürger*innenräte auf Bundesebene rechtlich zu verankern und einzusetzen.
Ihre Forderung: „Bürgerräte sind eine Bereicherung für unsere parlamentarische Demokratie. Sie sollen auf Bundesebene verankert und aktiv genutzt werden. Wir empfehlen der kommenden Bundesregierung, losbasierte Bürgerräte als beratendes Instrument in der Bundespolitik einzuführen“.
Politiker*innen, denen eine wichtige Rolle in den kommenden Koalitionsverhandlungen in Deutschland zukommen wird, sollen auf das Thema aufmerksam gemacht und soweit möglich dafür eingenommen werden. Während der Koalitionsverhandlungen selbst soll es öffentlichkeitswirksame Aktionen geben, ‚die auf kreative Art und Weise die Forderungen unterstreichen‚. Ziel: Das Instrument der Bürger*innenräte soll Eingang in den Koalitionsvertrag der kommenden Regierung finden.