BMK Stellungnahme zum Klimarat

Die Antwort des Bundesministeriums für Klimaschutz ist online:

Rückmeldung zu den Empfehlungen des Klimarats derBürgerinnen und Bürger‘

Eine Einschätzung des BMK unter angemessener Berücksichtigung von Beiträgen der betroffenen Bundesministerien, insbesondere BMAW, BMBWF, BMF, BMKÖS, BML und BMSGPK.

In der Antwort wird auf bereits bestehende Maßnahmen ebenso eingegangen wie auf solche, die im Sinne des Klimarats geplant werden. Bei einigen Maßnahmen werden mögliche rechtliche oder sonstige Barrieren dargestellt.

Diese Einschätzung ist jedoch nur als erster Schritt zu sehen. Eine weitere Bearbeitung erfolgt im Rahmen der bereits laufenden Vorbereitung eines aktualisierten Nationalen Energie- und Klimaplans.“ Ganzer Text hier.


Auf 132 Seiten nimmt das BMK zu allen 93 Empfehlungen des Klimarats Stellung. Nach einem geplanten Gespräch zwischen Klimarat und BMK nächste Woche sind wohl Reaktionen der Presse zu erwarten. Wieviel davon dann im Nationalen Energie- und Klimplan stehen wird, bleibt abzuwarten. Ebenso wie sehr die Regierung ernsthaft an einer Umsetzung interessiert ist bzw. ob die ÖVP an ihrer bisherigen Blockade-Strategie festhalten wird, oder sich doch um schnelle Umsetzung effizienter Maßnahmen bemüht. Es sind nur noch wenige Jahre Zeit. Wir hoffen das Beste für unser Klima.

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